Sicher durch den Winter

Mit Sicherheit durch den Winter - streuen, räumen, sichern

Räum- und Streupflicht

Der Winter naht! Und mit ihm nicht nur schöne weiße bedeckte Landschaften, sondern auch Pflichten, auf die jeder gern verzichten möchte. Wenn sich Schnee und Eis auf dem eigenen Grundstück und den umliegenden Gehwegen bilden, sind Mieter und Eigentümer dazu verpflichtet diese zu räumen und entsprechend zu streuen. Doch wer, wann und wo genau dazu verpflichtet ist und wann nicht, darüber streiten viele jedes Jahr aufs Neue. Was droht einem bei Nichtbeachtung? Welche Räum- und Streumittel dürfen verwendet werden? Und wer haftet, wenn Dachlawinen herabstürzen und Menschen gefährden?

Wer steht in der Pflicht Schnee zu räumen?

Im Normalfall sind Gemeinden und Städte für die Sicherheit der Gehwege verantwortlich. Sie wälzen diese Pflicht aber durch Regelungen in den Straßenreinigungssatzungen auf die Anlieger ab. Räum- und Streupflichtig sind also in erster Linie die Grundstücks- und Hauseigentümer. Auch Mieter sind betroffen, wenn Hauseigentümer ihre Verkehrssicherungspflicht vertraglich auf sie übertragen haben. In diesem Fall sollte die Räum- und Streupflicht ausdrücklicher Bestandteil des Mietvertrages sein oder alternativ in einem Mehrparteienhaus ein Hausmeister bestellt werden. Vermieter sind aber auch verpflichtet, die übertragenen Pflichten zu kontrollieren und gegebenenfalls bei Nichterfüllung die Mieter entsprechend abzumahnen.

Wann muss Schnee geräumt werden?

Wenn die Zufahrtswege zum Haus und die umliegenden Gehwege verschneit und wohlmöglich auch noch vereist sind, müssen sie ordenungsgemäß geräumt und umweltschonend gestreut werden. Damit Passanten nicht ausrutschen und sich verletzen, müssen vor allem die Gehwege so breit geräumt werden, dass zwei Fußgänger gefahrlos aneinander vorbeigehen können. Eine Breite von etwa 1,20 bis 1,50m sollte eingehalten werden. Bei kleineren Privatenwegen zu Parkplätzen, Mülltonnen oder Briefkästen genügt eine Breite von 50cm, wobei an gefährlichen Stellen die gesamte Fläche geräumt werden muss. Die Räumpflicht beginnt bei Schnee- und Eisglätte und muss bis zum Einsetzen des Berufsverkehrs erfüllt sein. In den verschiedenen Ortssatzungen ist meist ein Zeitraum von 7.00 Uhr morgens bis 20.00 Uhr abends festgelegt. Bei anhaltendem Schneefall und Glatteis ist mehrmals zu fegen und zu streuen. An Sonn- und Feiertagen verschiebt sich der morgendliche Beginn um 1 bis 2 Stunden.

Wann gelten Ausnahmen von Räum- und Streupflicht?

Sowohl die Verkehrssicherungspflicht als auch die Räum- und Streupflicht unterliegen dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Besteht auch tagsüber die Pflicht, Grundstücke und Gehwege sicher zu räumen, so ist niemand verpflichtet, dies auch nachts zu tun. Ansonsten ist der Pflicht ausnahmslos nachzukommen und bei Berufstätigkeit oder Abwesenheit für Ersatz zu sorgen. Auch Schilder wie "Privatweg - Betreten auf eigene Gefahr" entbinden nicht von der Winterdienstpflicht.

Was droht bei Nichteinhaltung?

Bei Stürzen und Verletzungen drohen Schmerzensgeld und Schadenersatz. Hier helfen weder Beschilderungen noch Schuldzuweisungen. In den meisten Fällen muss auch bei vertraglicher Verpflichtung des Pächters der tatsächliche Eigentümer zur Verantwortung gezogen werden. Schließlich hat er sich sonst der Kontrolle und Abmahnung entzogen. Auch hier ist eine Haftpflichtversicherung von Vorteil.

Welche Räummaterialien und Streumittel werden empfohlen

Streusalz ist aus ökologischen Gründen nicht nur verpönt, sondern in den meisten Fällen sogar verboten! Da es Umwelt, Fahrzeuge und Straßen schädigen kann, empfiehlt es sich, abstumpfende Streumittel wie Splitt oder Granulat zu verwenden. Meist reicht es aus, die Wege mit einer Schneeschaufel zu räumen und anschließend zu fegen. Nur bei erhöhter Glättegefahr lässt sich der Einsatz von Streumitteln nicht vermeiden. Die umweltschonendere Variante kann nach dem Winter aufgekehrt, gesammelt und gegebenenfalls im nächsten Winter wieder verwendet werden. In den meisten Fällen sind die Streumittel schnell aufgebraucht, so dass man sich rechtzeitig darum kümmern sollte. Wurde die Pflicht des Eigentümers auf den Mieter übertragen, müssen zumindest Räumgeräte wie Besen und Schneeschaufel sowie Streumittel zur Verfügung gestellt werden. Für den privaten Gebrauch empfiehlt sich die Anschaffung von Hilfsmitteln wie Handschaufeln (Granulatzubehör), Streugutbehälter, Streuwagen, Arbeitshandschuhen, -stiefeln und -hosen sowie eines Verbandskastens, um sich möglichst nicht zu stark zu verschmutzen und eventuelle Verletzungen behandeln zu können.

Wer haftet bei Dachlawinen?

Dachlawinen sind Schneelawinen, die von Häusern abgehen. Ähnlich wie bei großen Lawinen im Gebirge löst sich bei Tauwetter die oberste Schneeschicht und rutscht ab. Dabei wälzt sich weiterer Schnee ab, der aufgrund seiner enormen Masse und seines Gewichts eine Gefahr für Menschen darstellt. Hauseigentümer haben die Pflicht, voraussehbare Gefahren für Dritte zu vermeiden und bei deren Eintreten unverzüglich zu beseitigen. Sie sind verpflichtet, Gefahren- und Warnschilder anzubringen. Ähnlich wie bei der Räum- und Streupflicht haftet auch hier der Hauseigentümer bei Nichtbeachtung und kann ebenfalls auf Schmerzensgeld und Schadensersatz in Anspruch genommen werden.

Wie schütze ich vor Dachlawinen?

Durch das Aufstellen eines entsprechenden Warnschildes können Passanten in erster Linie vor herabstürzenden Schneemassen gewarnt werden. Präventiv können Schneefangsysteme an besonders frei zugänglichen Wegen und Verkehrsflächen angebracht werden. Teilweise sind diese Maßnahmen bereits in den kommunalen Bauordnungen vorgeschrieben. Dächer mit einer Neigung von mehr als 45° sind in jedem Fall mit Schneefangsystemen auszustatten. Um Lawinen und andere Schäden ganz zu vermeiden, sollte das Dach möglichst von einem Dachdecker von Schnee und Eis befreit werden. Dach- und Dachrinnenheizungen können das Aufliegen und Anhäufen von Schneemassen zwar sofort verhindern, sind aber aus ökologischer Sicht wenig sinnvoll. Nasser Schnee kann bis zu 40 kg pro Quadratmeter wiegen, Eis sogar mehr als das Doppelte. Um Brüche und andere Schäden im Innenraum zu vermeiden, sollte die maximale Tragfähigkeit des Daches im Standsicherheitsnachweis angegeben sein.